Europa zwischen Schiller und Abschottung

WoDkA – Wochenmeinung Der kleinen Advokatin

„Alle Menschen werden Brüder, wo dein sanfter Flügel weilt“, so besingt die Europahymne, mit Beethovens Melodie und Schillers Text, den Geist Europas. Doch die Idee eines geeinten Europas, mit geteilten, universellen Werten, ist augenscheinlich – obwohl gut 100 Jahre jünger – ähnlich aktuell wie Schiller und Beethoven. Geht es nämlich um europäische Migrationspolitik, werden Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und Solidarität gerne durch Grenzzäune, Pushbacks, Drittstaatenlösung und Haftzentren an Außengrenzen getauscht. Aber sind wir mal ganz ehrlich: die Durchsetzung offener Grenzen in Europa hat doch schon seit Jahren niemand mehr ernsthaft forciert – naiv, wer meint, ein kontrollfreier Schengenraum gehört noch zu den Grundpfeilern der europäischen Idee. Dass nun aber sogar ganz offen an der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gerüttelt wird, eröffnet neue Abgründe.

Während wir uns in Deutschland noch mit Grenzkontrollen herumschlagen, macht unser polnischer Nachbar nämlich Nägel mit Köpfen. Der polnische Premierminister Donald Tusk kündigte zuletzt an, das Asylrecht an der polnisch-belarussischen Grenze zeitweise auszusetzen. Zwar stellt das einen eklatanten Bruch der GFK und der EMRK dar (Flüchtlingsschutz ist nach GFK bindendes Völkerrecht und muss nach EMRK effektiv ausgestaltet werden), aber keine Panik: Tusks Politik ist seinen Aussagen nach „die humanitärste überhaupt“, denn immerhin kann niemand bei einem Überquerungsversuch sterben, wenn Grenzübergänge unpassierbar sind. Außerdem geht es ja um nichts weniger als das „Überleben der westlichen Zivilisation“. Fragt sich was von dieser übrig bleibt, wenn europäische Grundwerte zur Verhandlungsmasse verkommen.

Der Chef der FDP-Bundestagsfraktion jedenfalls führt die polnische Entwicklung – nicht ohne Stolz – auf die funktionierenden Kontrollen an deutschen Grenzen zurück. Die Gewerkschaft der Polizei lässt zwar verlauten, dass die neuen Grenzkontrollen bisher wenig zur Migrationseindämmung beigetragen haben – aber hier geht es doch schon lange nicht mehr um konstruktive Beiträge. Die niederländische Asylministerin wirbt unterdessen mit der „strengsten Asyl- und Einwanderungsgesetzgebung Europas“ und dass die ungarische Regierung kein Interesse an der Einhaltung europäischer Vorgaben in Migrationsfragen hat, ist sowieso keine Überraschung. So geht die Abschottung an europäischen Grenzen munter weiter. Paradoxerweise interessiert dabei das Schicksal derer, die da so oft extensiv diskutiert werden, niemanden. Dass sich hinter Irregularität, Instrumentalisierung und Massenzustrom tatsächlich Schicksale verbergen, lässt sich durch entmenschlichende Polemik aber auch wirklich gut verschleiern.

So hatte sich Schiller das mit der Brüderlichkeit sicher nicht vorgestellt – denn was sind Werte noch wert, wenn man sie hinter Stacheldraht und Grenzzäunen versteckt?

Adele Medina